Unsere AGB

Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der folgenden beiden Unternehmen:  

ARISTOS International GmbH
Fabrikweg 16
5033 Buchs AG
Schweiz

ARISTOS Advertising Specialities GmbH / ARISTOS Corporate Gifts
Schöngrund 33
6343 Rotkreuz
Schweiz


I Allgemeines 


1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote und alle Vertragsabschlüsse mit uns einschliesslich Beratungen und sonstigen vertraglichen Leistungen.

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers in Bestellformularen usw. haben keine Gültigkeit, falls wir diese nicht schriftlich anerkennt haben.

3. Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn mir sie schriftlich bestätigt haben. Die Bestätigung von Aufträgen erfolgt mittels einer Auftragsbestätigung. Mündliche Erklärungen von Vertretern und Angestellten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. 

4. Unsere Angebote sind freibleibend.



II Versand, Verpackung, Lieferfristen 

1. Sämtliche Sendungen gelangen auf Gefahr und grundsätzlich auch auf Rechnung des Bestellers zum Versand. Die Gefahr geht, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, spätestens mit der Absendung der Ware auf den Besteller über. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit nicht ausdrücklich gegenteiliges vereinbart ist.

2. Alle Sendungen werden von uns per Post/Paketdienst/Bahn oder Spediteur nach unserer Wahl versandt.Alle Sendungen erfolgen ab Werk, soweit nicht anderweitig vereinbart. 


3. Die Versendung und der Transport erfolgen im Auffrage des Kunden. Mit der Übergabe der Sendung in einer unberechneten aber genehmigten Transport-Verpackung, egal ob durch Selbstabholung oder Weiterleitung durch Post/Bahn oder Spediteur/Paketdienst (als Transportbeauftragte) ist unsere Leistung erfüllt. Die Verpackungskosten werden nicht berechnet, mit der Ausnahme der Wertpauschalen. Hierfür erfolgt die Entsorgung durch den Empfänger, der auch etwaige Entsorgungskosten übernimmt. Werden uns von der normalen Verpackungsart abweichende Verpackungsvorschriften erteilt, sind wir berechtigt, die Mehrkosten zu berechnen.

4. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Besteller oder seine Beauftragten auf Transportschädigung zu überprüfen. Äusserlich sichtbare Schäden sind sofort nach Empfangnahme dem Frachtführer bzw. bei Empfangnahme in unserem Betrieb oder Lager gegenüber 
unserem Personal geltend zu machen. 

5. Lieferfristen beginnen erst, wenn der Besteller alle von ihm zu beschaffenden Unterlagen beigebracht hat. 

6. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleiben vorbehalten. 

7. Sind wir durch höhere Gewalt, Arbeitskampfmassnahmen oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmassnahmen nicht vermieden werden konnten - gleich ob in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten oder bei unseren Vertragsprägeanstalten eingetreten - wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Laderaummangel, behördliche Eingriffe, Energiemangel, an der Erfüllung unserer Lieferverpfl ichtung gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn derartige Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Treten Ereignisse im vorgenannten Sinne ausserhalb eines Verzuges ein und wird die Lieferung dadurch nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

8. Bei Liefer- oder Leistungsverzug oder durch uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung sind Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen. Wird die Lieferung oder Leistung durch unser Verschulden verspätet ausgeführt und erleidet der Käufer hierdurch einen Schaden, kann er eine Verzugsentschädigung in Höhe des nachgewiesenen Schadens, max. jedoch 5 v.H. des Wertes desjenigen Teils der Lieferung verlangen, der wegen der Verspätung nicht in zweckdienlichen Betrieb oder Gebrauch genommen werden kann. Die Beschränkung gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns vorliegen. In allen Fällen, in denen ein Haftungsausschluss bei Schadenersatzansprüchen wegen Nichterfüllung gem. Satz 1 nicht möglich ist, gilt jedenfalls die Haftungsbeschränkung nach Satz 2. Eine weitergehende Haftung für einen von uns zu ertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen. 
Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Käufers, die ihm neben dem Schadensersatzanspruch wegen einen von uns zu vertretenden Lieferverzuges zustehen, bleiben unberührt. 

9. Generell versenden wir schnellstmöglichst. Uns vorgeschriebene Wareneingangstermine erkennen wir nicht an, da Anlieferungen seitens des Frachtführers ausserhalb unseres Einflusses liegen. 

III Gewährleistung

1. Rügen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder erkennbarer Mängel müssen unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware, bei uns schriftlich eingehen. Diesesgilt auch für von uns an ihre Kunden oder Prägeanstalten gelieferte Waren. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich, spätestens binnen 8 Tagen nach Feststellung, schriftlich zu rügen. Der Lieferschein ist stets mit einzusenden. 

2. Angaben über die Beschaffenheit und Qualität von Produkten oder die Einhaltung von bestimmten Sicherheitsnormen oder sonstigen Normen stellen keine zugesicherten Eigenschaften der betreffenden Produkte dar. Entsprechende Produktangaben wurden uns vom jeweiligen Hersteller des betreffenden Produkts übermittelt. Wir können die Korrektheit dieser Produktangaben jedoch in keiner Weise überprüfen und schliessen deshalb für die Richtigkeit dieser Produktangaben jegliche Gewährleistung und Haftung vollumfänglich aus, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen.

Bei Vorliegen von Mängeln, die nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes eingetreten sind, leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Instandsetzung des gelieferten Artikels oder Ersatz desselben. Fehlerhafte Artikel sind uns auf unser erlangen zuzusenden. Nicht mit uns vereinbarte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen. Die Instandsetzung erfolgt in Mellingen. 
Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemässe Behandlung, unsachgemässen Einbau, natürliche Abnutzung oder Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderung der Originalteile durch den Besteller oder von uns nicht beauftragte Dritte zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. 

Wenn wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung verstreichen lassen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, Nachbesserung oder Ersatzlieferung verweigern, diese unmöglich sind oder eine Ersatzlieferung oder zwei Nachbesserungsversuche endgültig fehlgeschlagen sind, kann der Besteller Rück-gängigmachung des Vertrages verlangen. 


3. Für ein Ersatzstück oder eine Nachbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate. Sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. 

4. Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, wegen Beratungsfehlern oder aus unerlaubter Handlung gegen uns oder unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen. Schadenersatzansprüche wegen Fehlens zugesicherten Eigenschaften sind ausgeschlossen, wenn die Zusicherung nicht gerade die Vermeidung von Mangelfolgeschäden mit umfasste. 

5. Trotz grösster Sorgfalt, sind alle graphischen Darstellungen, seien es Digitalfotos, Korrekturabzüge, Stanzrisse, Entwurfskizzen, Gut zum Druck Dateien, wie auch alle weiteren gleichgearteten und gleichgestellten Darstellungen, die dem Besteller (Käufer) zur Verfügung gestellt werden, nicht farbverbindlich, nicht grössen- wie auch nicht proportionenverbindlich. Dies gilt einerseits für die dargestellten Produkte-/Produktteile, wie auch das gewünschte anzubringende Motiv.



IV Schadensersatz 

Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen uns oder unsere Erfüllungsgehilfen - wegen Verletzung vertraglicher Nebenpfl ichten, aus Verschulden bei Vertragsabschluss, aus unerlaubter Handlung - sind ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen. Bei Fällen grober Fahrlässigkeit oder in sonstigen Fällen - auch in den Fällen der Ziff. III 4 - in denen auch ohne grobes Verschulden die Haftung nicht ausgeschlossen aber weiter beschränkt werden kann, ist die Haftung stets beschränkt auf den Betrag bis zu dem wir das jeweilige Risiko versichert haben. Die Regelung unter II 8 bleibt hiervon unberührt. 

V Rücknahme 

Wenn wir nicht zur Rücknahme verpfl ichtet sind, nehmen wir gelieferte Ware nur zurück, wenn dies vorher vereinbart wurde, die Ware und die Originalverpackung sich in einwandfreiem Zustand befi ndet und die Rücklieferung frachtfrei erfolgt. Ware, die mit einem Werbeaufdruck versehen ist, kann grundsätzlich nicht zurückgenommen werden. Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen. Wir behalten uns die Berechnung von Handlingkosten in Höhe von man. 15 % den Nettowerten vor. 

VI Preise 

Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken verzollt ab Lager. Berechnet werden die bei der Auslieferung geltenden Tagespreise. Wir sind berechtigt, bei nach Vertragsschluss eintretenden Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachten, Zöllen und sonstigen Abgaben, die Preise zu berichtigen.

Auf Bestellungen im Onlineshop kann kein 'WIR' Anteil akzeptiert werden.

VII Eigentumsvorbehalt. 

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollen Bezahlung aller zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstandenen offenen Forderung aus der Geschäftsverbindung vor. Das gilt auch bis zur Einlösung von Wechseln und Schecks für derartige Forderungen. Der Besteller darf die gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehende Gegenstände nur im ordnungsgemässen Geschäftsgang veräussern. Verpfändungen oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Besteller untersagt. Die Forderungen aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware werden schon jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob die Veräusserung ohne oder nach Verarbeitung oder nach Verbindung unserer Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen erfolgt. Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräusserung der Vorbehaltsware nach Verarbeitung, Verbindung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren oder zusammen mit anderen uns nicht gehörenden Waren, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe unseres Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware. Der Besteller ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäss nachkommt. 

Die Be- und Verarbeitung unserer Vorbehaltsware erfolgt für uns, ohne dass uns hieraus Verpfl ichtungen erwachsen. Wird die von uns gelieferte Vorbehaltsware mit in fremdem Eigentum stehender Ware verarbeitet, verbunden oder vermischt, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache oder dem vermischten Bestande in dem Bruchteil zu, der dem Wert unserer Ware im Verhältnis zum Wert der neuen Sache oder dem vermischten Bestande zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entspricht. Erwirbt der Besteller kraft Gesetzes das Alleineigentum an der neuen Sache durch Verbindung oder Vermischung, sind wir uns mit ihm darüber einig, dass er uns das Miteigentum an der neuen Sache zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung nach den Verhältnissen unseres Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der entstandenen neuen Sache überträgt und diese unentgeltlich für uns verwahrt. Bei Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens, eines gerichtlichen oder aussergerichtlichen Vergleichsverfahrens über das Vermögen den Bestellers erlöschen des Recht zur Weiterveräusserung, zur Verwendung oder 
zum Einbau der Vorbehaltsware und zur Forderungseinziehung. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderung insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Bestellers verpfl ichtet, insoweit nach unserer Wahl entsprechende Sicherheiten freizugeben. 

VIII Zahlungsbedingungen 

1. Unsere Rechnungen sind innerhalb 15 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns vor, Lieferungen an neue oder ungekannte Besteller gegen Nachnahme oder Vorkasse durchzuführen. Die Annahme von Wechseln behalten wir uns vor. Diese werden bei Annahme nur zahlungshalber hereingenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung. Dies gilt auch für Finanzierungswechsel. Diskontspesen und sonstige Wechselkosten gehen zu Lasten des Käufers. Für Verzugszeiten werden Zinsen in der Höhe geltend gemacht, wie wir sie jeweils für ungedeckte Kontokorrentkredite bei unserer Hausbank zahlen müssen. 
Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen z.B. Nichteinlösung von Wechseln oder Schecks, werden sämtliche Forderungen, auch solche, für die wir zahlungshalber Wechsel hereingenommen haben, sofort fällig. Wir sind dann berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Ferner sind wir berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware in Besitz zu nehmen, ohne dass damit von dem Recht, vom Vertrage zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Die Geltendmachung etwaiger weitergehender 
Ansprüche bleibt hiervon unberührt. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte wegen Gegenansprüchen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Zurückbehaltungsrechte sind immer ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

2. Wir können, nach Rücksprache und unserer Bestätigung, einer abweichenden Rechnungsadresse (Zahlung durch dritte Partei) ausnahmsweise zustimmen. Dies entbindet den Käufer (Besteller) nicht von der Forderung; also der Zahlungspflicht an uns, sollte sich die dritte Partei ausserstande sehen oder nicht willens sein die Forderung zu begleichen. In einem derartigen Fall, fällt die Zahlungspflicht auf den Besteller (Käufer) zurück mit allen rechtlichen Folgen.

3. Wir behalten uns grundsätzlich vor Bonitätsauskünfte über unsere Kunden einzuholen.


IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand anwendbares Recht 

1. Erfüllungsort für alle Verpfl ichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Buchs AG.

2. Gerichtsstand ist der Bezirk Aarau in der Schweiz. 

3. Das Wienerkaufrecht / CISG fi ndet auf dieses Vertragsverhältnis keine Anwendung, es kommt vielmehr das schweizerische materielle Recht zur Anwendung.


X Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Lücken in den Bestimmungen.

XI Sonstiges

1. Bei Aufträgen mit Werbeanbringung behalten wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung +/-10% vor. Berechnet wird generell die gelieferte Menge.

2. Für die Beschaffung von Ursprungserzeugnissen berechnen wir SFr 60/Stück.

3. Für die Erstellung neutraler Versanddokumente/Begleitdokumente fallen SFr. 20 pro Adresse.

4. Anpassungen, Aktualisierungen dieser AGB behalten wir uns jederzeit ohne Ankündigung vor.


Stand: 01.03.2020
 
* Alle Preise netto zzgl. MwSt. zzgl. Versandkosten | Lieferung und Verkauf nur an den Werbeartikelhandel | © ARISTOS International GmbH
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